Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit

Kundeninformationen


Diese allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen kommen bei jedem Angebot von Thorsten Sch√§ffer zur Anwendung. G√ľltigkeit: ab Januar 2023.

1. Preise und Zahlungsbedingungen

  • S√§mtliche Preisangaben verstehen sich exklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preis-Vorteilsaktionen sowie Kundenrabatte gelten nur bis auf Widerruf. Die Preise in EUR gelten zum Zeitpunkt der Bestellung.
  • Die vom Kunden zu tragenden Versandkosten betragen innerhalb der Schweiz, Deutschland und √Ėsterreich 3,50 ‚ā¨. In alle anderen L√§nder 7,50 ‚ā¨, sofern Produkte oder Unterlagen verschickt werden.
  • Der Rechnungsbetrag wird bei √úbergabe der Ware respektive nach individueller Vereinbarung bei Dienstleistungen wie Mentoring oder Coaching f√§llig. Skonti, Rabatte etc. bed√ľrfen einer gesonderten Vereinbarung.
  • Entscheidet sich der Kunde f√ľr die von uns angebotene Zahlungsart auf Raten, kann Thorsten Sch√§ffer, dennoch den vollen geschuldeten Betrag einfordern, sollte sich der Kunde mit einer Ratenzahlung im Verzug befinden.
  • Ist der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so hat Thorsten Sch√§ffer das Recht, Verzugszinsen in H√∂he von 5 % zu fordern, nebst allf√§lligen Mahngeb√ľhren in √ľblicher H√∂he.
  • Bei Austritt aus einem laufenden Seminar oder einer Dienstleistung wie Mentoring oder Coaching besteht kein Anspruch auf (Teil-) R√ľckzahlung. Ferner wird der noch ausstehende Betrag zur sofortigen Zahlung f√§llig.
  • Bei Zahlungsr√ľckstand des Kunden ist Thorsten Sch√§ffer berechtigt, die Dienstleistung vor√ľbergehend zu unterbrechen bzw. zu pausieren oder die Aufschaltung von weiteren Modulen bei den E-Produkten zu unterbinden bzw. erst nach Zahlungseingang freizuschalten.

2. Seminare (auch Strategie- und Durchbruchtage)

2.1    Abmeldungen/Stornierung/Umbuchung

Bei schriftlicher Stornierung durch den Teilnehmer bis 30 Tage vor Seminarbeginn fallen 50 % der Seminarkosten, danach 100 % der Seminarkosten als Stornogeb√ľhr an. Es kann jedoch ein Ersatzteilnehmer benannt werden. Umbuchungen sind bis 15 Tage vor Seminarbeginn und nach Begleichung von mindestens 50 % der Teilnahmegeb√ľhr m√∂glich. Die Umbuchungsgeb√ľhr betr√§gt 50 ‚ā¨ zzgl. gesetzlicher MwSt. Der Veranstalter beh√§lt sich die Absage des Seminars aus wichtigem Grund vor. In diesem Fall werden bereits bezahlte Seminargeb√ľhren in voller H√∂he erstattet.

2.2    Haftung

Kann Thorsten Sch√§ffer die Umst√§nde, welche zur Absage oder Verschiebung eines Seminars f√ľhren, nicht beeinflussen, entf√§llt der Entsch√§digungsanspruch g√§nzlich. Insbesondere besteht kein Entsch√§digungsanspruch bei Absagen, Verschiebungen und Programmanpassungen, infolge kurzfristiger Ausf√§lle von Referenten, Druckfehlern, Epidemien, Pandemien, Katastrophen, Unruhen und kriegerische Auseinandersetzungen.

Bei unserer Tätigkeit handelt es sich um eine reine Dienstleistungstätigkeit. Ein Erfolg ist daher nicht garantiert oder geschuldet. Eine Haftung wird ausgeschlossen.

2.3    Video- und Audioaufnahmen

Ohne ausdr√ľckliches Einverst√§ndnis von Thorsten Sch√§ffer d√ľrfen in s√§mtlichen Seminarr√§umlichkeiten keine Video- oder Audio-Aufnahmen gemacht werden.

2.4    Urheberrecht

Die zu den Seminaren, Mentoring, Coaching oder Veranstaltungen ausgegebenen Unterlagen und Medien d√ľrfen ohne ausdr√ľckliche schriftliche Genehmigung der Urheber nicht vervielf√§ltigt, gewerblich genutzt oder an Dritte weitergegeben werden.

Thorsten Sch√§ffer und der Kunde sind verpflichtet, Betriebs- und Gesch√§ftsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche und schutzw√ľrdige Informationen und Unterlagen der anderen Partei, die im Zusammenhang mit der Auftragserf√ľllung erlangt werden und als ¬ęvertraulich¬Ľ oder √§hnlich gekennzeichnet oder offensichtlich vertraulicher Natur sind, geheim zu halten. Die Parteien werden solche Informationen und Unterlagen nicht f√ľr eigene oder fremde Zwecke, sondern nur zur Aufgabenerf√ľllung im Rahmen des Vertrages verwenden. Die Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

3. Einzel-Coachings

3.1    Buchung/Abmeldungen/Stornierung

Coachings und Beratungen werden individuell zwischen dem Kunden und Thorsten Sch√§ffer vereinbart, unter anderem in Form eines Jahresmentoring, Durchbruchtage oder 1:1 Coaching via Telefon oder pers√∂nlich. Termine k√∂nnen 14 Tage unverbindlich reserviert werden, danach werden sie gel√∂scht. Die Termine k√∂nnen mit ausdr√ľcklichem Einverst√§ndnis des Kunden endg√ľltig gebucht werden. Bei Stornierungen bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn fallen 50 % aller Kosten an. Bei sp√§terer Stornierung wird der gesamte Preis f√§llig.

3.2    Haftung

Kann Thorsten Sch√§ffer die Umst√§nde, welche zur Absage oder Verschiebung eines Coachings oder einer Beratung f√ľhren, nicht beeinflussen, entf√§llt der Entsch√§digungsanspruch g√§nzlich. Insbesondere besteht kein Entsch√§digungsanspruch bei Absagen, Verschiebungen und Programmanpassungen, infolge kurzfristiger Ausf√§lle von Referenten, Druckfehlern, Epidemien, Pandemien, Katastrophen, Unruhen und kriegerische Auseinandersetzungen.

Es können Ersatztermine vereinbart werden.

3.3    Video- und Audioaufnahmen/Urheberrecht

Diesbez√ľglich gelten die gleichen Bedingungen wie bei Seminaren (2.3 und 2.4).

4. E-Produkte

4.1 Nutzungsrechte

Alle angebotenen E-Produkte sind nur f√ľr den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Jede andere Nutzung stellt einen Versto√ü gegen das Urheberrecht dar. Die Anfertigung von Kopien zum Zwecke des Verkaufs, kommerziellen Verleihs, der √∂ffentlichen Ausstrahlung oder Weitergabe bzw. √úberlassung an Dritte ist verboten.

Mit dem Erwerb von digitalen Produkten (Downloads) erhalten Kunden das einfache, nicht exklusive, nicht √ľbertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, den Titel in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Thorsten Sch√§ffer ist berechtigt, die M√∂glichkeit zum Download jederzeit vor√ľbergehend oder auf Dauer einzuschr√§nken oder ganz einzustellen.

4.2    Gew√§hrleistung

Thorsten Sch√§ffer √ľbernimmt keinerlei Gew√§hrleistung f√ľr die Funktionalit√§t der von ihm zur Verf√ľgung gestellten Software oder f√ľr den Zugang zu den gespeicherten Informationen. Die Freischaltung von neuen Modulen kann sich verz√∂gern oder g√§nzlich ausbleiben. Die Behebung von St√∂rungen aller Art erfolgt schnellstm√∂glich. Bei Betriebsunterbr√ľchen infolge von St√∂rungen im Netz, Wartungsarbeiten, Einf√ľhrung und Installation neuer Technologien oder St√∂rungen, welche auf h√∂here Gewalt zur√ľckzuf√ľhren sind, besteht keinerlei Haftung von Thorsten Sch√§ffer. Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht m√∂glich ist, ein vollkommen fehlerfreies Programm zu erstellen.

Thorsten Sch√§ffer beh√§lt sich in allen F√§llen vor, bei Delikten, insbesondere bei Datenkriminalit√§t, Datenmissbrauch und sog. Hacking-Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von Thorsten Sch√§ffer, Schadenersatz gegen√ľber dem Kunden geltend zu machen.

4.3 Eigentumsvorbehalt

1 Thorsten Sch√§ffer beh√§lt sich das Eigentum an allen Softwaredatentr√§gern und allen sonstigen, von ihm gelieferten Produkten vor, bis alle Anspr√ľche gegen den Auftraggeber aus der Gesch√§ftsbeziehung, einschlie√ülich aller Kosten, erf√ľllt sind.

2 W√§hrend des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist ein Verkauf, eine Verpf√§ndung, Sicherungs√ľbereignung oder jede andere Besitz√ľbertragung nur mit vorheriger Zustimmung von Thorsten Sch√§ffer zul√§ssig. Bei Zugriffen Dritter hat der Auftraggeber sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt durch Thorsten Sch√§ffer hinzuweisen. Der Auftraggeber tr√§gt alle Kosten und Sch√§den, die Thorsten Sch√§ffer zur Aufhebung des Zugriffes und zur Wiederbeschaffung ihrer Waren entstehen.

3 Vorsorglich tritt der Auftraggeber an Thorsten Sch√§ffer schon jetzt alle ihm aus der Weiterver√§u√üerung oder ‚Äď√úberlassung zustehenden Forderungen in H√∂he des Wertes der gelieferten und dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Produkten ab.

5. Datenschutz

Thorsten Sch√§ffer bearbeitet die Daten, die uns bei der Anmeldung, bei der Durchf√ľhrung des Seminars oder bei anderen Gegebenheiten (z.B. E-Produkten oder Dienstleistungen) zur Kenntnis gelangen, oder die wir in diesem Zusammenhang erhalten oder fr√ľher von Ihnen erhalten haben, mit gr√∂√üter Sorgfalt und entsprechend den Regeln des deutschen Datenschutzes.

6. Programm- und Preisänderungen

Programm- und Preis√§nderungen sowie √Ąnderungen in den allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen bleiben vorbehalten.

7. K√ľndigung, Laufzeit

1. Der Vertrag ist f√ľr die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen.

2. Vorzeitige / freie K√ľndigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.

3. Das Recht zur fristlosen K√ľndigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unber√ľhrt.

4. Im Fall der vorzeitigen K√ľndigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt unser Verg√ľtungsanspruch unber√ľhrt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

8. Gerichtsstand

F√ľr alle Rechtsbeziehungen mit Thorsten Sch√§ffer ist deutsches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand ist aktueller Wohnort von Thorsten Sch√§ffer.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Wir gehen ausschlie√ülich Vertr√§ge mit Unternehmern ein. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei fernm√ľndlich mit Unternehmern eingegangenen Vertr√§gen.

Weitere allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Einr√§umung von Nutzungsrechten f√ľr digitale Inhalte

7. Eigentumsvorbehalt

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

9. Anwendbares Recht

10. Informationen zur Online-Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

 

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Thorsten

Schäffer, handelnd unter "3030 Consulting" oder "Thorsten Schäffer (nachfolgend "Verkäufer"),

gelten f√ľr alle Vertr√§ge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem

Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren

und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen

Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

1.2 F√ľr Vertr√§ge √ľber die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend,

sofern insoweit nicht ausdr√ľcklich etwas Abweichendes geregelt ist.

 

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede nat√ľrliche Person, die ein Rechtsgesch√§ft

zu Zwecken abschlie√üt, die √ľberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne

dieser AGB ist eine nat√ľrliche oder juristische Person oder eine rechtsf√§hige

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch√§fts in Aus√ľbung ihrer

gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

1.4 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen

Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer

unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte,

bereitgestellt werden.

 

2) Vertragsschluss

 

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen

keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe

 

2.2 Der Kunde kann das Angebot √ľber das in den Online-Shop des Verk√§ufers integrierte

Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten

Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen

Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden

Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb

enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch

telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegen√ľber dem Verk√§ufer abgeben.

 

2.3 Der Verk√§ufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von f√ľnf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

Auftragsbest√§tigung in Textform (Fax oder E-Mail) √ľbermittelt, wobei insoweit der

Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware

beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt

der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt

dies als Ablehnung des Angebots, mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine

Willenserklärung gebunden ist.

 

2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs "PayPal Express" als

Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons

zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. F√ľr diesen Fall

erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots

des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang

abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

 

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des

Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des f√ľnften Tages,

welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

 

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots √ľber das Online-Bestellformular des Verk√§ufers wird

der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner

Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)

zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung

jedoch nicht mehr √ľber die Internetseite des Verk√§ufers abgerufen werden.

 

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung √ľber das Online-Bestellformular des

Verk√§ufers kann der Kunde seine Eingaben laufend √ľber die √ľblichen Tastatur- und

Mausfunktionen korrigieren. Ferner werden alle Eingaben vor der verbindlichen

Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können

auch dort mittels der √ľblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

 

2.8 F√ľr den Vertragsschluss steht ausschlie√ülich die deutsche Sprache zur Verf√ľgung.

 

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und

automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm

zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser

Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle

vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3) Widerrufsrecht

 

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

 

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung

des Verkäufers.

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1 Sofern sich aus der Angebotsbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,

handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche

Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und

Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsm√∂glichkeiten zur Verf√ľgung, die im

Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

 

4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

 

4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die

Zahlungsabwicklung √ľber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.√† r.l. et Cie,

S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter

Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde

nicht √ľber ein PayPal-Konto verf√ľgt ‚Äď unter Geltung der Bedingungen f√ľr Zahlungen

ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die

Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb

von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts

anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf

nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei

√úberschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der

Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine

entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

 

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach

Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist f√ľr die

Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die

bestellte Ware das Lager des Verk√§ufers verl√§sst, nicht jedoch vor Ablauf der Frist f√ľr

die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B.

Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels

SEPA-Lastschrift ank√ľndigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung

oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder

widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der

Kunde die durch die R√ľckbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Geb√ľhren

zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

 

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden

angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Dienstleistungen erfolgt 

die Lieferung im zeitlichen Umfang der vereinbarten Zusammenarbeit. Bei der Abwicklung der

Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift

maßgeblich.

 

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verk√§ufer zur√ľck, da

eine Zustellung beim Kunden nicht m√∂glich war, tr√§gt der Kunde die Kosten f√ľr den

erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam

aus√ľbt, wenn er den Umstand, der zur Unm√∂glichkeit der Zustellung gef√ľhrt hat, nicht

zu vertreten hat oder wenn er vor√ľbergehend an der Annahme der angebotenen

Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine

angemessene Zeit vorher angek√ľndigt hatte.

 

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gr√ľnden nicht m√∂glich.

 

5.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt

√ľberlassen:

 

- per Download

- per E-Mail

 

6) Einr√§umung von Nutzungsrechten f√ľr digitale Inhalte

 

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts

anderes ergibt, r√§umt der Verk√§ufer dem Kunden an den √ľberlassenen Inhalten das

nicht ausschlie√üliche, √∂rtlich und zeitlich unbeschr√§nkte Recht ein, die √ľberlassenen

Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen.

 

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien f√ľr Dritte

außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer

Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

 

6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde

die geschuldete Verg√ľtung vollst√§ndig geleistet hat. Der Verk√§ufer kann eine Benutzung

der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig

erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht

statt.

 

7) Eigentumsvorbehalt

 

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des

geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

 

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen

Mängelhaftung.

 

8.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden

bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.

Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine

gesetzlichen oder vertraglichen M√§ngelanspr√ľche.

 

9) Anwendbares Recht

 

F√ľr s√§mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze √ľber den internationalen Kauf beweglicher

Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte

Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher

seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

10) Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur

Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. ‚ÄěOS-Plattform‚Äú) bereitstellen. Die OS-Plattform

soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend

vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufvertr√§gen erwachsen, dienen. 

Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein:

 

http://ec.europa.eu/consumers/odr

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